Korruption in Deutschland. 1. Nachfragekonferenz. Dokumentation. Eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 6. September 1996 in Berlin.

Abstract

Eineinhalb Jahre nach der Konferenz über "Korruption in Deutschland" wird - unter Beteiligung eines Großteils der damaligen Teilnehmer - nachgefragt, was aus den Konferenzempfehlungen geworden ist. Die in drei Themenkreise gegliederte Nachfragekonferenz erörtert zunächst die internationale Situation, darunter auch die Arbeit in internationalen Gremien und Nicht-Regierungsorganisationen. Größten Raum in der Debatte nehmen die Gesetzesvorhaben für die Bundesrepublik ein, bei denen Entwürfe der Bundesregierung und des Bundesrates mit diversen Parteipapieren konkurrieren. Der Korruptionsbekämpfung vor Ort, in den Ländern und Kommunen, ist der dritte Tagungsabschnitt gewidmet. Hier werden vor allem Erfahrungsberichte von Staatsanwälten und Vertretern der Landesrechnungshöfe vorgelegt. Als Sonderthema wird die Abgeordnetenbestechung und deren mangelhafte juristische Thematisierung diskutiert. goj/difu