Intelligent sparen. Der Beitrag der Kommunen zur Bewältigung der Finanzkrise.

Abstract

Wenn hier von "intelligentem Sparen" gesprochen wird, so sind damit alle Instrumente und Verhaltensweisen, die die finanzielle Basis kommunalen Handelns unmittelbar und mittelbar verbessert und dabei die strategischen Zielprioritäten der Kommune im Auge behalten, gemeint. Der KGSt-Wettbewerb "Intelligent sparen" belegt zudem, dass örtliche Erfahrungen mit dem Sparen höchst unterschiedlich sind. Daher aktualisiert diese Veröffentlichung viele frühere Empfehlungen der KGSt und macht sie durch neue Hinweise leichter zugänglich. Zugleich weist sie auf neuere Publikationen und örtliche Erfahrungen hin. Die Schrift fasst die KGSt-Erfahrungen mit Aufgabenkritik, Haushaltskonsolidierung, Verwaltungsmodernisierung und kommunalem Management zusammen. Sie bietet Methoden an für Kommunen, die einen eigenen Beitrag bei der Bewältigung der gegenwärtigen Haushaltskrise leisten wollen. Die aktuelle Krise unterscheidet sich von früheren durch eine nicht gekannte Nachhaltigkeit. Die Begleiterscheinungen von Globalisierung, Wiedervereinigung und Terrorbekämpfung, aber auch von vom Gesetzgeber ohne Kompensation übertragene zusätzliche Aufgaben sind nicht aus eigener Kraft aufzufangen. Die Einnahmeausfälle allein bei der Gewerbesteuer sind für viele Kommunen so gravierend, dass sie mit Sparmaßnahmen nicht ausgeglichen werden können. difu