Bedeutung und Stellenwert "nachhaltiger Entwicklung" bei der Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe. Ein Beitrag zur Wirkungsweise des umweltpolitischen Leitbildes eines "sustainable development" auf planerische Abwägungsvorgänge und Genehmigungsentscheidungen im Rahmen der Rohstoffgewinnung.

Abstract

Seit der Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro im Jahr 1992 gewinnt die Leitvorstellung des "sustainable development - Nachhaltige Entwicklung" auf internationaler und nationaler Ebene zunehmendes Gewicht als umwelt-, entwicklungs- und rechtspolitische Handlungsmaxime. Die innerstaatliche Diskussion um die Umsetzung und den Vollzug der Leitvorstellung ignoriert nur allzu häufig bestehende rechtliche Vorgaben des deutschen (Verwaltungs-)Rechts. In der Untersuchung wird die programmatische und gesetzliche Verankerung des Nachhaltigkeitsprinzips auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene dargestellt. Gesetzgebungsvorhaben im Bereich des Naturschutz-, Bauplanungs- und Raumordnungsrechts werden daraufhin überprüft, inwieweit sie das umweltpolitische Leitbild umsetzen. Die Studie untersucht den Stellenwert des Nachhaltigkeitsprinzips in planerischen Abwägungsvorgängen und analysiert die Wirkungsweise von am Nachhaltigkeitsprinzip orientierten Planaussagen auf Genehmigungsverfahren im Bereich der Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe. Hierbei liegt ein Schwerpunkt der Prüfung auf der Analyse der Gewichtigkeit des Nachhaltigkeitsprinzips im Verhältnis zu anderen abwägungserheblichen Belangen. difu