Potenziale nutzen und mobilisieren. Baulandnutzung im Innenbereich der Städte und Gemeinden.

Abstract

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass Baulücken und Leerstände in den kommenden Jahren aufgrund des demografischen Wandels und rasanter gesellschaftlicher Veränderungen zu einem drängenden Thema werden, auf die die räumliche Planung reagieren muss. In einer Vielzahl betroffener Kommunen treten bereits erste stadt- und ortsteilbezogene Funktionsschwächen auf und das städtebauliche Erscheinungsbild leidet unter Leerstand und Gebäudeverfall. Das Ziel der Bundesregierung ist, bis zum Jahr 2020 die tägliche Flächeninanspruchnahme in Deutschland auf 30 Hektar zu reduzieren. Aus diesen Gründen gewinnt die Mobilisierung von Baulandpotenzialen insbesondere im Innenbereich der Städte und Gemeinden immer mehr an Bedeutung. In dem Beitrag werden Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Mobilisierungspotenzialen genannt. Anschließend wird eine Bewertung der einzelnen Planverwirklichungsinstrumente vorgenommen: Traditionelle Angebotsplanung; Klassische Bodenverratspolitik; Städtebauliche Verträge - Vorhaben- und Erschließungspläne; Kommunale Baulandstrategien; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Baugebote; Vorkaufsrechte; Ergänzende Planverwirklichungs-, Sicherungs- und Aufwertungsinstrumente; Attraktivitätssteigerung über kommunale Satzungen und Förderprogramme. Im Fazit wird erklärt, dass die bisherigen Mobilisierungsmodelle des Baugesetzbuches grundsätzlich ausreichen und flexibel einsetzbar sind. Sie bieten den Gemeinden ein breites rechtliches Spektrum an Anwendungsmöglichkeiten.