Der Einstieg in die ökologische Steuerreform. Aufstieg, Restriktionen und Durchsetzung eines umweltpolitischen Themas.

Abstract

Die Ökologische Steuerreform ist nach 20-jähriger, zumeist kontroverser Diskussion in der Bundesrepublik durch die rot-grüne Regierung 1999 eingeführt worden. Die Autoren zeichnen den Aufstieg, die Restriktionen und die Durchsetzung der Idee, die Rohstoffpreise schrittweise zu verteuern und im Gegenzug die Sozialversicherungsbeiträge zu reduzieren, nach. Anhand einer Politikfeldanalyse werden die unterschiedlichen Vorschläge und Kritikpunkte zur Reform in Typologien geordnet. Die Phase der Politikentscheidung mit den rot-grünen Koalitionsverhandlungen, die Verabschiedung des Gesetzes sowie die Einflussnahme organisierter Verbände wird analysiert. Schließlich stellen die Autoren anhand der Einführung der Ökosteuerreform exemplarisch Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik dar. difu