Multimediadienste. Verfassungsrechtliche Einordnung und einfach-gesetzliche Regulierung.

Abstract

Der Mediensektor ist in den vergangenen Jahren durch den rasanten Fortschritt der Informations- und Kommunikationstechnologien gezeichnet. In vielfältiger Weise begründet Multimedia die Gefährdung des chancengleichen Marktzugangs der Multimediaanbieter zu den Distributionsstrukturen sowie der Nutzer zur Anwendung der angebotenen Inhalte. Zunächst werden in der Arbeit die Multimediadienste hinsichtlich einer Abgrenzung zu herkömmlichen Mediendiensten beschrieben und der Multimediabegriff erörtert. Anschließend werden die Multimediadienste und ihre Nutzungsanwendungen in die Regelungssystematik des Grundgesetzes eingeordnet. Die verfassungsrechtlichen Grenzen für die erörterte staatliche Regelung von Multimediadiensten wird ermittelt. Aufgrund der unterschiedlichen Erscheinungsformen von Multimedia ist eine Rechtsunsicherheit entstanden, und der Autor ermittelt die verfassungsrechtlichen Vorgaben und Grenzen für die staatliche Regelung. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auf das Rechtsgebiet des Aufsichtsrechts über die kommunikative Bestätigung eingegangen, das sich mit der Zulassung und Kontrolle medialer Aktivitäten befasst. Im Mittelpunkt stehen Paketbildungen von Programmen, die Navigationssysteme und die Zugangskontrollsysteme. kirs/difu