Rechtliche Aspekte der Entwicklung von Photovoltaikprojekten.

Abstract

Strom aus Solarenergie hat einen Anteil von etwas mehr als 1 Prozent am deutschen Stromverbrauch. Dieser liegt zwar deutlich unter dem Anteil von Strom aus Wind (6,5 Prozent) und Strom aus Biomasse (5,2 Prozent). Das darf jedoch nicht drüber hinwegtäuschen, dass die Photovoltaikindustrie eine Wachstumsbranche ist. In jüngster Vergangenheit konnte sie beträchtliche Zuwächse verzeichnen. Gleichzeitig verfielen die Systempreise in einem Maße, dass sich der Gesetzgeber wegen einer ermittelten Überförderung zu einer Anpassung der für Solarstrom geltenden Vergütungssätze an die Systempreise durch ein Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) veranlasst sah. Die Änderungen sollen auf der Grundlage des Gesetzentwurfs zum 1.7.2010 in Kraft treten. Deswegen oder gerade deswegen bleiben die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektentwicklung von Photovoltaikanlagen von Interesse. Der in dem Beitrag gegebene Überblick über die Rahmenbedingungen bei der Planung von Photovoltaikanlagen zeigt, dass Solarstromanlagen eine Vielzahl von Rechtsfragen aufwerfen. Dies betrifft für den betrachteten Bereich vor allem das Zusammenspiel von Planungsrecht und Vergütungsrecht für Freiflächenanlagen.