Kommunalpolitik im geplanten Wandel. Auswirkungen der Gebietsreform auf das kommunale Entscheidungssystem.

Abstract

Die Arbeit untersucht am Beipiel Niedersachsens, welche Auswirkungen die Gemeindegebietsreform auf Struktur und Verfahren in kommunalen Entscheidungssystemen hat. Ausgehend von der Darstellung der früheren Rechtslage in den Altgemeinden, beschreibt die Arbeit, welche formalen Möglichkeiten der Mitwirkung diesen nach heutiger Form geblieben sind. Unter prozessualen Gesichtspunkten werden die Außenbeziehungen zum Landkreis und die Beziehungen zwischen Bürger und Verwaltung angeschnitten. Weiter werden die durch die Reform hervorgerufenen Struktureffekte aufgespürt, die nicht im Vordergrund der Reformüberlegungen gestanden haben (z. B. die Repräsentation der alten Gemeinden in den Räten der Großgemeinden etc.). Im Mittelpunkt steht die mit der Gebietsreform ins Zentrum des Entscheidungssystems gedrängte professionelle Verwalttung und die niedersächsische Besonderheit des Verwaltungsausschusses als eigenes kommunalpolitisches Organ sowie auf dem parlamentarischen Sektor die Rolle des Gemeinderats mit seinen Fraktionen und Ausschüssen. kp/difu