Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung - Gutachten zur Bewertung der Beamtenstellen in der kommunalen Rechnungsprüfung.

Abstract

Das Gutachten überprüft die Stellenbewertungen der kommunalen Rechnungsprüfung im KGSt-Gutachten 2009. Es geht vom Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung aus, d.h. von den Anforderungen an die Stelleninhaber, die mit diesem Leitbild verbunden sind. In einem ersten Schritt wird das Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung ausführlich erläutert und begründet. Kernfunktion der modernen kommunalen Rechnungsprüfung ist die Führungsunterstützung für Gemeinderat und Verwaltungsspitze. Der Bedarf dafür ergibt sich aus den Entwicklungen im kommunalen Umfeld, die deutlich höhere Anforderungen an die Führung von Kommunen erwarten lassen. Im Rahmen ihrer Führungsunterstützung hat die kommunale Rechnungsprüfung zu prüfen, ob das kommunale Handeln ordnungsmäßig, wirtschaftlich und zweckmäßig ist. Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt aber in gleicher Weise auch für die kommunale Rechnungsprüfung selbst, d.h. die kommunale Rechnungsprüfung muss durch ihre Prüfungs- und Beratungstätigkeiten einen möglichst hohen Nutzen für ihre Kommune erzielen. Nutzenorientierung des Prüfers, Innovations- und Initiativfunktion, Veränderungsfunktion, Mediationsfunktion sowie geänderte Aufgabenschwerpunkte sind Stichworte, die einerseits das neue Leitbild näher charakterisieren und andererseits Mittel darstellen, wie ein möglichst hoher Mehrwert für die Kommune erreicht werden kann. Dabei sind unter Mehrwert nicht nur die quantifizierbaren, insbesondere nicht nur finanzielle Aspekte zu verstehen, sondern alle Vorteile bei der kommunalen Aufgabenerfüllung. In einem zweiten Schritt werden dann die fachlichen und persönlichen Anforderungen spezifiziert, die mit diesem neuen Leitbild verbunden sind. Im Ergebnis führen die Anforderungen, die sich aus dem Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung ergeben, im Vergleich zum KGSt-Gutachten 2009 dazu, dass die Stellen der kommunalen Rechnungsprüfung höher bewertet werden müssen. Die Höherbewertungen betreffen alle Größenklassen und sowohl die Leiter- als auch die Prüferstellen.