Rechtliche Steuerungsoptionen des Siedlungsflächenverbrauchs. Eine vergleichende Untersuchung zur regionalplanerischen Praxis.

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welche Einflussmöglichkeiten Raumordnungsinstrumente und -festlegungen bieten, um das kommunale Flächenausweisungsverhalten zu lenken und wie sie steuerungswirksam ausgestaltet werden könnten. Er möchte aufzeigen, wie sich eine starke oder schwache Steuerung durch eine gesetzliche Formulierung oder eine konsequente Umsetzung erzielen lässt. Die im Rahmen eines REFINA-Projekts vorgenommene Untersuchung von vier Modellregionen (Regierungsbezirk Düsseldorf, Region Hannover, Mittelhessen und Südwestthüringen) zeigt, dass die landesgesetzlichen Instrumentensets nur in wenigen Fällen eine ausdrückliche Flächensteuerung fordern, sondern die Entscheidung darüber bei der Planaufstellung fällt.