Kommunikativer Straßenverkehr.

Abstract

In einer Zeit, in der die Städte immer stärker anwachsen und öffentlicher Raum neben wenigen Ausnahmen nur noch aus Straßen besteht, wird die Frage, wie die Bevölkerung diese in ihrem alltäglichen Leben nutzen, nicht erörtert. Diese Thematik wird vor dem Hintergrund des Straßenrechts behandelt. Die soziale Bedeutung der Straße und ihre Aufgabe als Ausweichforum gegen massenmediale Einflüsse stellen somit einen wichtigen Gegenstand der Untersuchung dar. Es stellt sich auch die grundsätzliche Frage nach dem Verhältnis des Verfassungsrechts zum Straßenrecht. Ist Straßenbenutzung zur Ausübung grundrechtlicher Freiheiten vom Abwehrgehalt der Verfassungsrechte gedeckt, wie es die herrschende Meinung annimmt, oder handelt es sich hierbei nicht vielmehr um eine staatliche Leistung? Diese Frage muss erörtert werden, da die Begründung gerade des kommunikativen Straßenverkehrs maßgeblich auf verfassungsrechtlichem Einfluss beruht und Eingriff und Leistung eine gänzlich unterschiedliche Dogmatik aufweisen. Die Argumentation und Begründung der Öffnung des Straßenraumes etwa zur Verbreitung von Meinungen oder zur Ausübung von Kunst ist jeweils eine gänzlich unterschiedliche. Die Untersuchung stellt sich die Aufgabe, diejenigen straßenrechtlichen, verfassungsrechtlichen und (hiermit verbunden) soziologischen Hintergründe aufzuzeigen, die bei der Entscheidung im Einzelfall berücksichtigt werden müssen. goj/difu