FOCJ - ein staatspolitisches Konzept für eine wirksamere Erfüllung öffentlicher Aufgaben.

Abstract

Der Beitrag bezieht sich auf die Frage, wie der staatliche institutionelle Rahmen (Organisationsform, Entscheidungsorgane, Finanzierung usw.) für die Erfüllung lokaler oder regionaler Aufgaben so gestaltet werden kann, dass die öffentlichen Aufgaben effizienter und effektiver erfüllt werden können. Dazu wird das so genannte FOCJ-Modell ("Functional Overlapping Competing Jurisdiction") mit seinen vier zentralen organisatorischen Aspekten erläutert: Funktionalität, Überlappung, Wettbewerb, Körperschaft. Das Modell dient als Referenz, um bestehende oder neu zu schaffende staatliche Träger öffentlicher Aufgaben bezüglich der Aufgabenerfüllung möglichst optimal zu gestalten. Zunächst werden die Ausgangslage und das FOCJ-Konzept dargestellt. Daraufhin werden mit diesem Modell bestehende Arten öffentlich-rechtlicher Gebietskörperschaften bewertet, bezogen auf die Schweiz, wel dort durch die starke kantonale Autonomie eine Vielzahl an Formen vorzufinden ist. Aus diesen Erfahrungen werden praxisrelevante Anregungen für die Regionalismusdiskussion in Deutschland abgeleitet. difu