Stadt- und Ortskerne ohne Geschäfte? Funktionssicherung durch Bauleitplanung.

Abstract

Gibt es eine rechtlich haltbare und zum Ziel führende Möglichkeit, mit planungsrechtlichen Mitteln das zu erhalten und zu fördern, was wir gemeinhin als Innenstadt oder Ortsmitte verstehen und definieren? Anders gefragt: Kann eine Stadt oder Gemeinde dem tatsächlichen Abzug von Kaufkraft aus den Kern- in die Randzonen, die bisher als Gewerbe- oder Industriegebiete dienten, planungsrechtlich entgegensteuern, ohne damit das Planungsrecht als unzulässige Wettbewerbsregulierung einzusetzen; dies dazu oft vor dem (kommunalpolitischen) Hintergrund des heftig mit dem "Überleben" und mit Schutz vor Wettbewerb argumentierenden örtlichen Handels. Verstärkt wird diese Problematik durch eine gleichsam gegenläufige Bewegung: Die Verkaufsflächen außerhalb der innerörtlichen Bereiche ziehen Kaufkraft und damit Umsatz, Gewinn und Rendite aus den räumlichen Bereichen ab, die (oftmals zeitgleich) durch Sanierungen hoch subventioniert werden. Die Veranstaltung vom 28. 6. 1986 hat versucht, diese Problemstellung aufzuzeigen und Lösungen auf der Basis der bestehenden Rechtslage zu erarbeiten. Dabei wurden auch die Grenzen einer Problemlösung durch Änderung der Baunutzungsverordnung deutlich und (vgl. Schlichter II.) durch einen in seiner Klarheit und Konsequenz als "dramatisch" zu bezeichnenden Vorschlag ergänzt. difu