Drogen im Straßenverkehr. Rechtliche Möglichkeiten der Prävention und Repression unter Berücksichtigung empirischer Forschungserkenntnisse.

Abstract

Wie verbreitet ist das Fahren unter Drogen im deutschen Straßenverkehr? Wie gefährlich sind Drogenfahrten, wie hoch ist das Unfallrisiko? Im ersten Teil wird gezeigt, mit welchen Methoden die Forschung versucht, diese Fragen zu klären, welche Erkenntnisse daraus folgen und warum es trotz intensiver Bemühungen Unklarheiten gibt. Der zweite Teil beschreibt, mit welchen Mitteln sich nachweisen lässt, ob ein Fahrer unter Drogeneinfluss steht. Der dritte Teil präsentiert die Ergebnisse eines aktuellen empirischen Forschungsprojekts, in dessen Verlauf Besucher von Nachtclubs und Diskotheken zu ihrem Umgang mit dem Problem des Fahrens unter Drogen befragt wurden. Die Antworten geben Aufschluss über die individuellen und sozialen Bedingungen einer Drogenfahrt und über die Gründe, warum es den einen gelingt, Drogenkonsum und Fahren zu trennen, den anderen aber nicht. Die Begutachtung der gegenwärtigen Rechtslage beginnt im vierten Teil. Dieser befasst sich mit den strafrechtlichen Folgen einer Drogenfahrt sowie mit der verfassungsrechtlich und rechtspolitisch umstrittenen "Nullgrenze". Der fünfte Teil untersucht das seit 1999 geltende Fahrerlaubnisrecht und beschreibt die Schärfe der fahrerlaubnisrechtlichen Konsequenzen, die ein Drogenkonsument nach der gegenwärtigen Gesetzeslage zu erwarten hat. Der sechste Teil behandelt die Schwierigkeiten der Polizei, die geltenden Gesetze durchzusetzen. Häufig fällt es schwer, einen Drogenfahrer als solchen zu erkennen. Deshalb werden große Hoffnungen in die Einführung von Drogenschnelltestgeräten gesetzt, die es ermöglichen, einen Fahrer ohne großen Aufwand auf eine Drogenbeeinflussung zu untersuchen. Die rechtlichen Möglichkeiten für den polizeilichen Einsatz dieser Geräte werden ausgelotet und der Spielraum für eine gesetzliche Neuregelung in diesem Bereich wird überprüft. Dabei tauchen verfassungsrechtliche Fragen auf, die grundsätzliche Aspekte des Verhältnisses zwischen Bürger und Polizei berühren. Der siebte Teil untersucht den Umgang mit dem Thema "Drogen im Straßenverkehr" in anderen europäischen Ländern. goj/difu