Haushalt, Haushaltspolitik und Demokratie. Bedingungen und Strategie einer partizipativen Haushaltspolitik. Ein Lese- und Arbeitsbuch.

Abstract

Es wird die These vertreten, dass Demokratisierung von Haushaltspolitik in die Breite von Demokratisierungsbestrebungen eingeordnet werden muss. Sollen bestehende demokratische Praktiken stabilisiert und weiter entwickelt werden, ist eine Demokratisierung von Haushaltspolitik erforderlich. Und soll Haushaltspolitik demokratisiert werden, müssen sich diese Bemühungen auf demokratische Praktiken in anderen Bereichen stützen können. Bis dato kann man auf vielfältige Erfahrungen mit Demokratisierungsansätzen von Haushaltspolitik in verschiedenen Teilen der Welt zurückgreifen. Ziel ist, zum einen einen Überblick über die Diskussion und ihre Hintergründe zu geben. Zum anderen werden Ansätze für die Entwicklung eigener Herangehensweisen an Haushaltspolitik vorgeschlagen. Dabei geht es im Kern um eine andere Art, Politik zu machen, um eine andere Art als Bürger, als Politiker oder Verwaltungsmitarbeiter zu handeln, um eine andere Art des Austragens von Interessenkonflikten. Dabei wird der Bürgerhaushalt unter zwei Gesichtspunkten betrachtet: als Verfahren, in dem die Bürger Haushaltspolitik beeinflussen und als Qualität von Haushaltspolitik, die durch Öffentlichkeit und Transparenz gekennzeichnet ist. sg/difu