Rekommunalisierung in der Abfallwirtschaft. Es geht auch anders.

Abstract

Die Stadt Böblingen, der Rhein-Hunsrück-Kreis, die Stadt Bergkamen, der Rhein-Sieg-Kreis, der Landkreis Uckermark und mehrere Gemeinden des Kreises Aachen rekommunalisierten erfolgreich ihre Wertstoff- und Abfalleinsammlung und zeigen, dass gut geführte kommunale Betriebe wettbewerbsfähig sind. Damit scheint der Trend zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen der Daseinsvorsorge aus Gründen der Wirtschaftlichkeit eine Wende zu erleben. In dem Beitrag wird die Motivlage der Kommunen und Kreise für die Privatisierungen einerseits und die Rekommunalisierungen andererseits untersucht. Wesentliches Argument der Rekommunalisierungsbefürworter ist das Feststellen eines Marktversagens, da der erwartete Wettbewerb als Folge von Privatisierungen in vielen Regionen nicht stattgefunden hat und somit keine Gebührensenkungen eingetreten sind. Auch das Thema der ökologischen und sozialen Standards spielt in der Debatte eine Rolle: Beispiele von illegaler Entsorgung und von Lohndumping sprechen für die kommunale Lösung. Der Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort ist ein weiteres Argument für die Rekommunalisierung. difu