Aktuelle Finanzlage der Städte. Rückblick auf 2008 und Prognose für 2009.

Abstract

Die Darstellung zum voraussichtlichen Abschluss des kommunalen Gesamthaushalts des Jahres 2008 sowie die Prognose für das Jahr 2009 stehen im Zeichen der Finanz- und Konjunkturkrise. Die Prognose zur Finanzlage der Städte unterliegt daher in diesem Jahr mehreren Risiken: Die Verlässlichkeit der verfügbaren Prognosen zur wirtschaftlichen Entwicklung ist aufgrund der besonderen konjunkturellen Situation besonders niedrig. Zudem können etwaige Abweichungen von der unterstellten wirtschaftlichen Entwicklung zu erheblichen Auswirkungen auf einzelne Einnahmen- oder Ausgabenkategorien führen und den kommunalen Finanzierungssaldo überproportional verändern. Zu nennen ist insbesondere die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer sowie auf der Ausgabenseite die Entwicklung der Kosten der Unterkunft für Empfänger von SGB II-Leistungen. Die zum Prognosezeitpunkt (20. Januar 2009) noch unklare Ausgestaltung des Kommunalen Investitionsprogramms führte dazu, dass dessen Auswirkungen nicht abschließend geschätzt werden konnten. Die kommunalen Spitzenverbände gehen davon aus, dass mindestens die Hälfte der bereitgestellten Mittel bereits im Jahr 2009 kassenwirksam wird. Je nach Ausgestaltung des Investitionsprogramms kann sich die in der Prognose unterstellte Aufteilung der zusätzlichen Ausgaben zwischen den Kategorien Sachaufwand und Sachinvestitionen ändern. Entsprechendes gilt bei den Einnahmen.