Die Hartz-"Reformen". Die Folgen von Hartz I-IV für ArbeitnehmerInnen. Ein Projekt der Arbeitnehmerkammer Bremen und des DGB-Bezirks Niedersachsen - Bremen - Sachsen-Anhalt.

Abstract

Die praktischen Auswirkungen der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe II mit dem Wort des Jahres 2004 "Hartz IV" bezeichnet prägen den öffentlichen Diskurs. Sie sind jedoch nur ein Teil der gesamten Hartz-"Reformen". Deren Folgen für Arbeitnehmer werden dargestellt mit besonderem Augenmerk auf die Situation in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Zwei Jahre, nachdem die ersten Gesetze für moderne Dienstleistungen in Kraft getreten sind und nunmehr auch die vorerst letzte Stufe der grundlegenden Arbeitsmarktreform mit der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe umgesetzt wurde, ist es nach Auffassung der Arbeitnehmerkammer Bremen und des DGB Bezirks Niedersachsen Bremen Sachsen-Anhalt an der Zeit, eine Bilanz der Wirkungen der bereits umgesetzten Gesetze (Hartz I bis Hartz III) zu ziehen und eine erste Bewertung zu Hartz IV vorzunehmen. Auch wenn die öffentliche Diskussion gegenwärtig sehr verkürzt auf Hartz IV und den Problembereich Arbeitslosengeld II (ALG II) bezogen wird, soll das gesamte Reformwerk wieder in den Blick genommen werden. Die bisher bereits umgesetzten arbeitsmarktpolitischen Reformen haben Konsequenzen, die über die Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinne hinausweisen. Es werden die einschneidenden Folgen der Hartz-Gesetze von verschiedenen Akteuren und somit auch aus unterschiedlichen Blickwinkeln bewertet. Ungeachtet der unterschiedlichen Positionen stehen die Auswirkungen auf die größte Gruppe der Erwerbstätigen, die abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, im Mittelpunkt der Beiträge. difu