Rechtsgrundlagen der kommunalen Kulturarbeit.

Abstract

Die grundlegenden Rechtspflichten und Gestaltungsmöglichkeiten des kommunalen Kulturverwaltungsrechts ergeben sich aus dem Kulturverfassungsrecht, dem allgemeinen Kommunalrecht und aus einigen Rechtsquellen zu einzelnen Kulturinstitutionen. Die Kommunen haben bei der Wahrnehmung kultureller Aufgaben Rechtspflichten zu beachten, wie sie zur Gestaltung der Kulturarbeit selbst Recht setzen. Es werden die allgemeinen Rechtsgrundlagen der kommunalen Kulturarbeit erläutert. Zunächst geht es um die Einordnung der Kulturarbeit als kommunale Aufgabe. Der folgende Teil ist den grundlegenden Elementen des Rechts der kommunalen Kultureinrichtungen gewidmet. Im dritten Abschnitt werden kurz spezifische Rechtsquellen und Rechtspobleme einzelner Kultureinrichtungen skizziert. Ziel ist es, einen ersten Einblick und Überblick über das kommunale Kulturverwaltungsrecht zu geben. Mit dieser Zusammenstellung wird z.T. Neuland betreten, insbesondere in dem Versuch, das kommunale Kulturverwaltungsrecht im wesentlichen als ein Recht der öffentlichen Kultureinrichtungen z begreifen. Damit soll auch ein neuer Anstoß zur Fortentwicklung des kommunalen Kulturverwaltungsrechts gegeben werden. difu