Leitfaden für eine neue Planungskultur.

Abstract

Die "Verwaltungsvorschrift zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren" (VwV Öffentlichkeitsbeteiligung) richtet sich an die Landesbehörden und ist in ihrer Verbindlichkeit bundesweit einmalig. Ihr Inhalt ist im Wesentlichen die intensive Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern bei Großvorhaben des Landes. Es geht dabei um das gezielte, aktive Einholen von Bürgermeinungen auch jenseits der unmittelbar betroffenen Anlieger. Der Leitfaden für eine neue Planungskultur ist ein Begleitwerk zur VwV Öffentlichkeitsbeteiligung und enthält unverbindliche Empfehlungen für die Umsetzung der Verwaltungsvorschrift. Der Leitfaden wurde ebenso wie die dahinterstehende VwV Öffentlichkeitsbeteiligung in intensiven Dialogprozessen mit Behörden, Bürgerinnen und Bürgern sowie Expertinnen und Experten erarbeitet, um die Inhalte praxistauglich zu gestalten. Er wurde so formuliert, dass er auch als Handwerkszeug für Bürgerinitiativen, Wirtschaft und einzelne Bürgerinnen und Bürger dienen kann, die sich aktiv in ein Planungsvorhaben einbringen möchten.