Public Private Partnership. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten.

Abstract

Die Finanzministerkonferenz der Länder hat eine Arbeitsgruppe unter der Federführung des Landes NRW eingesetzt. Die länderoffene Arbeitsgruppe hat gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe des Bundes einen länder- und sektorenübergreifenden Leitfaden erstellt, der ein einheitliches Konzept für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen enthält. Ziel ist es, über Empfehlungen einen Mindeststandard bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten zu erreichen. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung besteht aus vier Phasen, die ausführlich beschrieben werden. Phase I umfasst die Bedarfsfeststellung sowie die Prüfung der grundsätzlichen Finanzierbarkeit und Maßnahmenwirtschaftlichkeit. Die Erstellung des konventionellen Vergleichswertes (Public Sector Comparator - PSC) und der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sind Gegenstand der Phase II. Die Darstellung der abschließenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Phase III als Entscheidungsinstrument der Zuschlagserteilung folgt im Anschluss. Phase IV beinhaltet das Projektcontrolling. Ein abschließendes Kapitel enthält als Anhang vertiefende und detaillierte Erläuterungen zu einzelnen Themen und Methoden: Vertragsmodelle, Investitionsrechnung/Barwertberechnung, Kapitalwertmethode, Annuitätenmethode, Nutzwertanalyse, Kosten-Nutzen-Analyse, Risikoidentifikation, -bewertung und -verteilung.