Stadtstaaten und Finanzausgleich.

Abstract

Das Forschungsvorhaben will grundlegende Erkenntnisse für einen stadtstaatengerechten Länderfinanzausgleich erbringen. Der Band dokumentiert hierzu vier Gutachten: Im ersten Gutachten geht es um Einbeziehung der Stadtstaaten in das bundesdeutsche Finanzverteilungssystem. Darin wird die Steuerkraft der Stadtstaaten in Vergangenheit und Gegenwart untersucht, die Problematik der Einwohnerbewertung diskutiert und Fragen der langfristigen Tragbarkeit der Haushaltspolitik angesprochen. Das zweite Gutachten - "Grundlagen des LFA: Städte-Benchmarking und empirische Maßstäbe für Sonderlasten" - prüft mittels eines "Städte-Benchmark", basierend auf der zentralen Frage einer Einwohnergewichtung, die großstadtspezifische Sonderstellung der Stadtstaaten gegenüber den Flächenländern auf einer aktuellen Datengrundlage. Untersucht wird, ob strukturelle Unterschiede zwischen den Ländern, Großstädten und Stadtstaaten bestehen, die Mehrbedarfe begründen, und ob diese über Indikatoren sachgerecht erfasst werden können. Vom Umfang her kleiner geben das vierte und fünfte Gutachten einen Überblick den bundesstaatlichen Finanzausgleich in Österreich und der Schweiz, und liefern damit die Grundlagen für einen Vergleich und Erfahrungen mit Reformprozessen in anderen Ländern. goj/difu