Das Eigenbetriebsrecht in Hessen. Kommentar. 4. Aufl.

Abstract

Das Eigenbetriebsgesetz in Hessen erhält durch die laufenden Bemühungen zur Verwaltungsreform eine neue Aktualität. Gerade auch in kleineren und mittleren Gemeinden werden Dienstleistungen, die bisher als Regiebetriebe im Rahmen der städtischen Haushalte erbracht wurden, neuerdings von Eigenbetrieben angeboten. Die Vorteile liegen auf der Hand, denn der Eigenbetrieb muss wie ein Wirtschaftsbetrieb Bücher führen und Abschreibungen nachweisen und erwirtschaften. Beim Eigenbetrieb ist immer die Vermögensentwicklung darzustellen, womit verdeckte Subventionen und damit ein "Leben von der Substanz" nicht möglich sind. Der Kommentar trägt der Entwicklung Rechnung. Die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes werden in der Neuauflage anhand ihrer Entstehungsgeschichte und der aktuellen Rechtsprechung erläutert. Der Kommentar legt besonderes Gewicht auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien der Gemeinde und des Eigenbetriebs und auf die Abgrenzung von deren Zuständigkeiten. Die Erläuterungen geben zahlreiche Hinweise auf die Art und Weise der vorzunehmenden Wahlen. Sie bieten mit entsprechenden Satzungs- und Geschäftsordnungsmustern einen sicheren Umgang mit der Materie.