Subventionsabbau - Voraussetzung für Konsolidierung durch Haushaltsumstrukturierung.

Abstract

Die Diskussion um den Subventionsabbau wurde durch den 10. Subventionsbericht der Bundesregierung neu belebt. Das Subventionsvolumen gerät dabei als Potential für die Konsolidierung durch Haushaltsumstrukturierungen ins Gespräch und auf den Prüfstand. Die Ansichten über die Möglichkeiten und die Zielrichtung eines Subventionsabbaus bzw. über Umfang und Struktur des derzeitigen Subventionsvolumens divergieren sehr stark. Neben einer Darstellung von Umfang und Struktur der Subventionen und deren Entwicklung will der Bericht Ansatzpunkte für realistische Kürzungsmöglichkeiten von Subventionen aufzeigen. Festgehalten wird, dass der eingeleitete Gesundungsprozess der öffentlichen Haushalte nur durch Umstrukturierungen im Gefolge eines nachhaltigen Subventionsabbaus abgeschlossen werden kann. (hb)