Die Europäisierung des Vertrauensschutzes. Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Rückforderung rechtswidriger Leistungen nach § 48 VwVfG.

Abstract

Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger Leistungen erfolgt nach nationalem Recht. Hierfür hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften mehrfach Kriterien aufgestellt, die den Vertrauensschutz des Begünstigten einschränken. Nach einer Analyse dieser Rechtsprechung werden die dadurch entstehenden Konflikte bei der Anwendung der §§ 48, 49a VwVfG sowie die bisherigen Lösungsvorschläge dargestellt. Auf der Basis eines Rechtsvergleichs der Rechtslage in den großen Mitgliedstaaten der EU werden dann Vorschläge für eine Anwendung dieser Normen im gemeinschaftsrechtlichen Kontext entwickelt, die dem Grundsatz der einheitlichen Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten entsprechen. difu