Das Erbbaurecht - Ein verkanntes Instrument zur Steuerung der kommunalen Flächennutzung.

Abstract

Die Siedlungs- und Verkehrsfläche nimmt in Deutschland ständig zu. Sucht man nach den Verursachern des Flächenfraßes, sind die Boden in Anspruch nehmenden Akteure leicht zu identifizieren: Sowohl Gewerbebetriebe im Rahmen ihrer betrieblichen Expansionsentscheidung als auch Privateigentümer hinsichtlich des Eigenheimbaus (als Selbstnutzer) bzw. des Geschosswohnungsbaus (als Anleger) sind die überwiegenden Konsumenten bisher baulich noch nicht in Anspruch genommener Flächen. Kaum beachtet wird in der Fachdiskussion, dass mit dem Problem des Flächen- und Landschaftsverbrauchs nicht zuletzt verteilungspolitische Aspekte verbunden sind: Für junge Familien besteht in dem Eigenheim an der Siedlungskante oftmals der einzig gangbare Weg, Eigentum zu bilden. Die Erfordernisse für eine Analyse alternativer Fachinstrumente ergeben sich durch die in der Praxis erkannten Hemmnisse für ein kommunales Brachflächenrecycling. Gleichzeitig kommt den Kommunen eine Schlüsselrolle in Bezug auf die Trendwende bei der Flächeninanspruchnahme zu. Unstrittig ist, dass die kommunale Planung Flächenrecyclingstrategien entwickeln muss, sowie die Integration der Nachnutzung vorhandener Grundstücke in die städtebauliche Konzeption einer langfristigen Immobilienbestandsentwicklung. Die Anwendbarkeit des Erbbaurechts als Möglichkeit der Flächensteuerung wird untersucht und mit Fallbeispielen illustriert. sg/difu