Raumordnungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung - Möglichkeiten und Grenzen ihrer Anwendung.

Abstract

Die Expertise beschreibt die Randbedingungen und Aufgaben des herkömmlichen Raumordnungsverfahrens sowie die Neuerungen, die sich aus der Novellierung des Raumordnungsgesetzes und der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung gem. Pargr. 6 a ROG ergeben. Anschließend werden die rahmenrechtlichen Voraussetzungen und allgemeinen Randbedingungen für Raumordnungsverfahren im Gebiet der ehemaligen DDR behandelt. Dabei stehen Übertragbarkeit und Anwendungseignung sowie weitere Instrumente der Plansicherung im Mittelpunkt. Abschließend wird eine rechtspolitische Einschätzung des Instrumentariums gegeben, in der u. a. auf die Möglichkeit verwiesen wird, das Raumordnungsverfahren bereits einsetzen zu können, bevor die Ziele der Raumordnung und Landesplanung in entsprechenden Plänen und Programmen niedergelegt sind (Pargr. 5, Abs. 2 ROG). bre/difu