Direkte Demokratie auf Länderebene. Eine fallbezogene Vergleichsstudie.

Abstract

Wie funktioniert direkte Demokratie auf Länderebene? Reichen gleiche rechtliche Rahmenbedingungen, um eine gleiche Wirkweise zu gewährleisten? Der Autor vergleicht den Prozess und Ausgang von drei Verfahren direkter Demokratie zum Thema Kinderbetreuung in den drei benachbarten Bundesländern Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Die Initiativen fanden bei ähnlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und im gleichen Zeitraum statt - jedoch war nur das Begehren in Niedersachsen von Erfolg gekrönt. Der Autor beschreibt, warum die jeweilige politische Kultur in den Bundesländern zentral für den unterschiedlichen Ausgang ist. Dabei schlägt er auch einen möglichen Ausweg aus dieser Misere vor: Die rechtlichen Hürden von direkter Demokratie müssen an die politische Kultur des Landes angepasst werden!