Die Kalkulation kommunaler Gebühren. Hintergrundinformationen und Arbeitshilfe zur Prüfung kommunaler Gebührenbescheide.

Abstract

Die Broschüre informiert über Hintergründe der Gebührenerhebung und erläutert Grundzüge der Kalkulation. Dazu werden die gesetzlichen Vorschriften, aber auch die einschlägigen Rechtsentscheidungen herangezogen. Ergänzt werden die rechtlichen Ausführungen durch die Diskussion der zugrunde liegenden wirtschaftlichen Zusammenhänge. Dazu werden sowohl die rechtlichen Voraussetzungen der Gebührenerhebung als auch die Elemente des Gebührenbescheides erläutert. Auch die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel sowie Fragen der Verjährung kommunaler Ansprüche werden in eigenen Kapiteln behandelt. difu