Beitrag zur Erweiterung des Einsatzes ökonomischer Instrumente im Rahmen einer gesamtheitlichen Flussgebietsbewirtschaftung.

Abstract

Die Nutzung von Wasser ist von elementarer Bedeutung zur Sicherung des Wohls der Allgemeinheit und insbesondere von wirtschaftlicher Bedeutung für die Industrie, die Landwirtschaft und den Tourismus. Den Nutzungen stehen indes jedoch ökologische Folgeschäden für das Ökosystem gegenüber, die es im Rahmen einer Gewässerbewirtschaftung zu berücksichtigen gilt. Vor diesem Hintergrund wird es erforderlich sein, ökonomischen Instrumenten im Rahmen des wasserwirtschaftlichen Vollzugs eine größere Bedeutung zukommen zu lassen. Es wird eine Ausweitung des Einsatzes ökonomischer Instrumente als geeignet erachtet, die Umsetzung des gesamtheitlichen Ansatzes zur Flussgebietsbewirtschaftung in der deutschen Wasserwirtschaft zu unterstützen. Die Arbeit beginnt mit einer umfassenden Betrachtung der spezifischen wasserrechtlichen und abgabenrechtlichen Voraussetzungen sowie einer Bewertung des gegenwärtigen Beitrags ökonomischer Instrumente zur Erreichung der umweltpolitisch formulierten Ziele. Hierauf aufbauend wird ein methodischer Ansatz entwickelt, der sowohl eine Erweiterung der Anlastung von Umweltkosten für die Nutzung von Wasser bzw. der Gewässer als auch eine angemessene Beteiligung der Wassernutzungen an den Kosten der Flussgebietsbewirtschaftung verfolgt. Neben der Wasserentnahme und den Abwassereinleitungen betrifft dies auch die Nutzungsformen Kühlwasser-, Sümpfungswassereinleitungen, diffuse Einträge, Beeinträchtigung der Gewässerstruktur durch Uferverbau, Beeinträchtigung der Durchgängigkeit, Schifffahrt, Fischerei und Freizeitnutzungen. goj/difu