Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels. Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation.

Abstract

An der repräsentativen Demokratie des hierzulande praktizierten Typs wird vielfach kritisiert, dass die Wähler Mandatsträgern für die Dauer einer Wahlperiode gleichsam "Generalvollmacht" erteilen. Als Alternative werden zuweilen plebiszitäre Methoden "direkter" Demokratie oder auch Beteiligungsverfahren diskutiert, die aber nur wenige Personen einbeziehen. Chancen für breitere Teile der Bevölkerung, sich wirksam in den politischen Prozess einzubringen, ohne die gewählten Vertreter zu entmachten, scheinen nicht verfügbar zu sein. In diesem Buch wird jedoch ein praktisch gangbarer Weg hierzu vorgestellt: das lokale Bürgerpanel. Dieses Instrument zielt auf einen institutionalisierten Dialog von Rat und Verwaltung mit der Bürgerschaft durch wiederkehrende Bürgerbefragungen. Das präsentierte Konzept zeigt, dass verschiedene heterogen erscheinende Zielsetzungen gleichzeitig erreicht werden können: Bürgerpanels können repräsentativ, jedoch gleichermaßen für alle Bürger offen und für die Entscheider nicht nur machbar, sondern sogar attraktiv sein. Die Beteiligung kann niederschwellig organisiert und für die Kommune mit erstaunlich geringen Kosten verbunden sein.