Versammlungsrecht. Das hoheitliche Eingriffshandeln im Versammlungsgeschehen. 5. Aufl.

Abstract

Das Buch verknüpft die Vorteile eines Kommentars mit denen eines Lehr- und Studienbuchs. Durch die themenbezogene Gliederung in 14 Kapitel, das umfangreiche Stichwortverzeichnis sowie zahlreiche Belege aus Rechtsprechung und Schrifttum bietet es eine umfassende Hilfestellung an. Neben dem Versammlungsgesetz des Bundes werden die Landesregelungen in Bayern, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein berücksichtigt (Föderalismusreform I). Inhaltlich geht es zunächst um die verfassungs- und versammlungsrechtlichen Grundlagen. Auf dieser Basis wird der exekutive Handlungsrahmen im Vorfeld, während der Hauptphase und nach Ende von Versammlungen bearbeitet. Dabei wird zwischen Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen differenziert. Einigen besonderen Problemstellungen, zum Beispiel Masseningewahrsamnahmen, demonstrativen Sitzblockaden, Pressebeschlagnahmen und rechtsextremistischen Aufmärschen, wird ein eigenes Kapitel gewidmet. Zudem wird auf die Auswirkungen der pandemischen Verbreitung des „Coronavirus SARS-CoV-2“ auf das Versammlungsgeschehen sowie die dazu ergangene Rechtsprechung Bezug genommen.