Arbeitsschutz contra Umweltschutz.

Abstract

Konkurrierende Vorschriten zu Arbeits- und Umgebungsschutz sind ein wichtiger Aspekt der unsicheren Rechtslage bei Altlastensanierungen. Berufsgenossenschaftliche Grundsätze und verbindliche Regelungen zum Schutz der Umwelt, wie etwa das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), sind jeweils auf ihren Bereich idealtypisch zugeschnitten. Dabei wird stets ein Maximum an Maßnahmen für die Einzelbereiche gefordert. Doch auftretende Konkurrenzen zwischen den Vorschriften werden nicht geklärt. Übergreifende Regelungen fehlen. So versuchen die beteiligten Unternehmen, Behörden und die Berufsgenossenschaft die unklare Rechtslage in jedem praktischen Sanierungsfall durch Einzelvereinbarungen auszufüllen. (-y-)