Immissionsschutz und Bauleitplanung. Ein Beitrag zur dogmatischen Harmonisierung der beiden Rechtsbereiche sowie zur Kritik der Typisierungsmethode.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit den immissionsspezifischen kommunalen Kompetenzen und Instrumenten. Weiterhin will sie einen Beitrag zu der in neuerer Zeit aufgenommenen Diskussion zu Konkurrenzproblemen verschiedener administrativer Verfahren leisten, die aus Kompetenzüberschneidungen infolge der doppelten Berücksichtigung identischer materiellrechtlicher Gesichtspunkte resultieren. Zunächst werden die immissionsschutzrechtlichen Instrumente der Bauleitplanung und ihre Anwendung dargestellt. Hier gilt besondere Aufmerksamkeit dem immissionsschutzrechtlichen Programm der Novelle zum Bundesbaugesetz aus dem Jahre 1976 und der Neubekanntmachung der Baunutzungsverordnung 1977. Ein weiterer Teil gilt dem Verhältnis von Bauleitplanungs- und Immissionsschutzrecht. Hier wird kritisiert, daß dem in der Arbeit beschriebenen Verhältnis der beiden Rechtsmaterien Bauleitplanung und Immissionsschutzrecht die den Regelungen im neuen Baugesetzbuch zugrundeliegende gesetzgeberische Vorstellung der vollständigen Trenn- und Abgrenzbarkeit beider Rechtsgebiete diametral entgegensteht. Den letzten Teil stellen Untersuchungen über immissionsschutzrechtliche Vorgaben für die bauleitplanerische Zulässigkeit von Vorhaben (die sog. Typisierungsmethode) dar. chb/difu