Fragen des städtebaulichen Entwicklungsrechts unter besonderer Berücksichtigung von Bahnflächen.

Abstract

Die Untersuchung nimmt ihren Ausgangspunkt bei der Einbeziehung von Bahnflächen in städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, ist aber exemplarisch für die gesamte Problematik vor allem der Wertabschöpfung durch städtebauliches Entwicklungsrecht und geht deshalb zunächst allgemein und grundsätzlich der Frage nach den rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen für den Einsatz dieses Entwicklungsrechts und seiner Instrumente nach. Eingegangen wird dabei auch auf verfahrensrechtliche Probleme sowie auf Rechtsschutzfragen. Davon ausgehend wird die Anwendbarkeit des städtebaulichen Entwicklungsrechts im Zusammenhang mit der Umnutzung von Bahnflächen untersucht. Über die insoweit bestehenden entwicklungsrechtlichen Fragestellungen hinausgehend werden dabei u.a. grundlegende Überlegungen zum Verhältnis zwischen gemeindlicher Planungshoheit und eisenbahnrechtlicher Fachplanung nach der grundlegenden Neuordnung des Eisenbahnwesens dargestellt. Darüber hinaus befassen sich Autoren eingehend mit dem rechtlichen Rahmen für den Abschluss von städtebaulichen Verträgen. goj/difu