Eigenbetrieb oder Eigengesellschaft?

Abstract

Städte und Gemeinden können ihre Versorgungsunternehmen als rechtlich unselbständige Eigenbetriebe oder als rechtlich selbständige Eigengesellschaften führen. Der Trend zu rechtlich selbständigen Versorgungsunternehmen hält an. Die Gründe zur Umwandlung können in finanziellen, steuerlichen, organisatorischen oder personellen Fragen liegen. Der Beitrag befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Einordnung gebietsbegrenzter und leitungsgebundener Unternehmen. Festgestellt wird, dass der Monopolbegriff auf Versorgungsunternehmen nicht angewendet werden kann. hb