Störfallprävention. Der Beitrag rechtlicher Instrumente zur Steuerung der Störfallrisiken bei Industrieanlagen.

Abstract

Die Einbeziehung des Wirkungsbereichs von Rechtsnormen ist Gegenstand der Rechtswirkungsforschung, die zur Bewertung der Wirkungen von Rechtsnormen zumeist empirische Erhebungen durchführt. Im Bereich des Umweltrechts sind solche Untersuchungen eher selten. Ziel ist, für einen abgegrenzten Technikbereich das Steuerungspotenzial rechtlicher Regelungen zu untersuchen. Die Untersuchung präzisiert zunächst das Wirkungsfeld der Rechtsnormen. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Rechtsnormen und ihre Wirkungen im Hinblick auf die Störfallprävention bei Industrieanlagen konkretisiert. Es wird die Frage untersucht, nach welchem Maßstab die Wirksamkeit der Regelungen beurteilt werden kann. Im dritten Teil der Untersuchung erfolgt eine Betrachtung des sozialen Anwendungsfelds, in der die rechtlichen Anforderungen an die Störfallprävention ihre Wirkung entfalten soll. Hierbei wird analysiert, welche verallgemeinerungsfähigen Strukturen die entsprechenden Entscheidungsprozesse der Sicherheitsgewährleistung aufweisen und welche Einflussfaktoren auf diese Entscheidungsprozesse einwirken. Im vierten Teil werden die Wirkungspotenziale der ausgewählten Instrumente der Störfallprävention untersucht. sg/difu