Nachhaltige Entwicklung und Demokratie. Ein Verfassungsrechtsvergleich der politischen Systeme Deutschlands und der Schweiz.

Abstract

Ausgehend vom Konzept der nachhaltigen Entwicklung in seinem dreidimensionalen Verständnis (Ökologie, Ökonomie und Soziales) untersucht der Autor die materielle Verfassungsrechtslage und die institutionelle Ausgestaltung des politischen Entscheidungsprozesses sowohl der neuen Schweizerischen Bundesverfassung aus dem Jahre 2000 als auch des Deutschen Grundgesetzes. Der Schwerpunkt liegt jeweils auf den für das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung besonders aussagekräftigen Bereichen des Schutzes der natürlichen Ressourcen, der Ausgestaltung der Rentenversicherung und der Staatsverschuldung. Hierbei wird die jeweils aktuell geführte Diskussion aufgegriffen. Ein zentraler Erklärungsansatz des Buches ist der Gegensatz von direkter Demokratie unter starkem Einbezug der Staatsbürger in der Schweizerischen Bundesverfassung auf der einen Seite und des unter Ausschluss der Staatsbürger strikt repräsentativ ausgerichteten Deutschen Grundgesetzes. Der Autor wartet im Anschluss an die rechtsvergleichende Analyse mit zahlreichen konkreten Reformvorschlägen für beide politischen Systeme auf, verwirft ebenso dezidiert andere in der Diskussion befindliche Änderungsvorschläge. difu