Bauplanungsrecht - Wohngebiet auf einer mit Schwermetallen belasteten Fläche. §§ 1 Abs.5 u. 6,9 Abs., 5,214 BauGB. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Mai 1993 - 7 a D 84/92.NE.

Abstract

Im vorliegenden Fall wurde ein Bebauungsplan für ein Wohngebiet aufgestellt, das in der Nachbarschaft einer früheren Zinkhütte lag. Dem Rat lag ein Gutachten vor, das bei Zink, Quecksilber und Blei Überschreitung der duldbaren Menge für die orale Aufnahme über den Boden durch Kinder prognostizierte. Der Bebauungsplan sah demzufolge im Bereich der Hausgärten Grünland, im Bereich von Spielplätzen die zusätzliche Abdeckung mit unbelastetem Boden vor. Das gegen den Plan gerichtete Normenkontrollverfahren hatte Erfolg, der Bebauungsplan ist rechtsunwirksam wegen eines Verstoßes gegen das Abwägungsgebot nach Paragraph 1 VI BauGB. Die Bodensanierung hätte in gleicher Weise wie auf den Spielplätzen auch im Bereich der privaten Grundstücke erfolgen müssen. Gerade dort sei das Risiko für Kleinkinder besonders hoch. (wb)