Immissionsschutzrechtliche Beurteilung von Kindergartenlärm und Lärm von Kinderspielplätzen.

Abstract

Der Schutz vor schädlichen Immissionen ist sowohl öffentlich-rechtlich als auch privatrechtlich geregelt. Für beide Rechtsmaterien ist von herausragender Bedeutung, welche Immissionen dem einzelnen Akzeptor nicht mehr zugemutet werden können. Halten sich die Immissionen unterhalb dieser Zumutbarkeitsschwelle, so sind sie zulässig und vom Akzeptor hinzunehmen. Wird die Schwelle dagegen überschritten, sind verschiedene Rechtsfolgen möglich. Mangels klarer normativer Grundlagen führt die Beurteilung von Geräuschen, die durch spielende Kinder in Kindergärten oder auf Kinderspielplätzen hervorgerufen werden, sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung zu einigen Unstimmigkeiten, die der Beitrag zu klären versucht. Die Abhandlung ist damit zugleich eine Anmerkung zu dem Urteil des LG Hamburg vom 8.8.2005, Az. 325 O 166/99 und dem Beschluss des VG Gießen vom 21. 9. 2005, Az. 8 G 2135/05. difu