Bauleitplanung auf Flächen für privilegierte Vorhaben der Fachplanung.

Abstract

Die Arbeit untersucht das kompetenzrechtliche Verhältnis von aufeinander treffenden raumbeanspruchenden Planungen der Gemeinde und der Träger der privilegierten Fachplanung. Vor dem Hintergrund des Konkurrenzverhältnisses zwischen Bauleitplanung und privilegierter Fachvorhabenplanung werden die Schnittfelder zwischen Bauleitplanung und privilegierter Fachplanung untersucht. Unterschieden wird dabei zwischen formellen Regelungen zur gegenseitigen Abstimmung der Planungen und materiellrechtlichen Regelungen zur Auflösung der Kollision. Die Rechtslage bei der Planung von privilegierten Vorhaben nach § 37 BauGB wird gesondert geprüft. Da bestimmte privilegierte Vorhaben der Fachplanung von Schutzzonen und -gebieten umgeben werden, die ebenfalls in Konkurrenz mit der Bauleitplanung treten können, wird anschließend der Frage nachgegangen, welche Auswirkungen sich hieraus für die Bauleitplanung ergeben. Gleiches gilt für die vorbereitende überörtliche Standort- bzw. Trassenplanung für privilegierte Vorhaben sowie für die Ausweisung von Infrastrukturvorhaben in Raumordnungsplänen. Mit den Gestaltungsspielräumen für die Bauleitplanung im Konkurrenzverhältnis mit der privilegierten Fachplanung befasst sich ein weiterer Abschnitt. Es folgen Ausführungen zu einer die privilegierte Fachplanung beeinflussenden Bauleitplanung und einer die privilegierte Fachplanung ergänzenden Bauleitplanung wie die planfeststellungsersetzende Bebauungsplanung. Ein weiteres Schnittfeld, das die Nutzungsaufgabe eines Vorhabens der privilegierten Fachplanung bzw. von Teilen einer solchen Anlage betrifft, wird mit dem Übergang der Planungskompetenz behandelt. goj/difu