Nur gemeinsam können wir es schaffen. Bezahlbarer Wohnraum.

Abstract

In vielen Regionen Deutschlands ist der Wohnungsmarkt angespannt. Familien, Studierende, Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen, Flüchtlinge, alte sowie mit Beeinträchtigungen lebende Menschen suchen angemessenen und bezahlbaren Wohnraum. Vor allem in Ballungsräumen und größeren Städten endet für sie die Suche oft erfolglos. Eine allgemein gültige Lösung gibt es nicht. Dafür sind die Interessenlagen zu unterschiedlich und die Akteure zu vielseitig. Die wohnungspolitische Historie, städtebauliche Voraussetzungen und die demographische Entwicklung sind nur einige der Faktoren, die nicht einfach auf kommunaler oder Landesebene umgestoßen werden können. Auch innerhalb des Bundeslandes Hessen gibt es große Unterschiede. Während beispielweise im Ballungsraum Frankfurt am Main der Markt seit Jahren angespannt ist, stehen Wohnungen in östlichen und südlichen Regionen leer und immer mehr Menschen zieht es in die großen Städte. Die hessische Landesregierung arbeitet seit dem Jahr 2014 an einem wohnungspolitischen Gesamtpaket, das in dem Beitrag vorgestellt wird. Das Konzept beinhaltet zum einen umfangreiche Förderprogramme und zum anderen rechtliche Regelungen. Außerdem wird auf starke öffentliche Wohnungsunternehmen gesetzt. Zwischen den Kommunen und allen wichtigen Akteuren des Wohnungsmarktes wird ein offener Dialog gefördert. In der "Allianz für Wohnen" wird gemeinsam nach Lösungen gesucht. Es wurde eine Beratungsstelle für alle Fragen des Wohnungsbaus eingerichtet und ein Leitfaden für Kommunen ist in Arbeit. Der soll helfen, Bauprojekte nach anderen Kriterien als nur nach der Wirtschaftlichkeit vergeben zu können. Die sogenannte "Konzeptvergabe" soll es Kommunen ermöglichen, auch hinsichtlich der städtebaulichen oder sozialen Qualität - wie der Einbindung in das Wohnumfeld - Bauvorhaben zu genehmigen. Das ist wichtig, weil das Höchstpreisprinzip häufig Projekte für bezahlbaren Wohnraum ausschließt. In Hessen wurden bereits Vorschriften für den sozialen Wohnungsbau gelockert und die Fehlbelegungsabgabe wieder eingeführt. Um flexibler sein zu können, wird zudem der Bau einer Eigentumswohnung mit dem Bau von Mietwohnungen in den Förderprogrammen als gleichrangig eingestuft.