Staatshaushalt, Wachstum, Demographie.

Abstract

Das Thesenpapier ist explizit auf den langen Zeithorizont von 50 Jahren ausgerichtet und stellt Überlegungen über die demographische Entwicklung, ihre Konsequenzen für die öffentlichen Haushalte und die Anforderungen an eine Wachstumspolitik an. Der Anfang gilt der Nachhaltigkeitslücke, ihrem Ausmaß, ihren nationalen und weltwirtschaftlichen Gründen und ihrer Überwindung durch Ansenkung der Sozialabgaben auf ein international wettbewerbsfähiges Maß. In Auseinandersetzung mit den Modellrechnungen der Rürup-Kommission werden die Grundlagen der eigenen Modellrechnungen dargelegt und auf die drastische Schieflage des Bundeshaushalts hingewiesen, die nur durch erhebliche Einschnitt im Rentenniveau und in einer deutlich steigenden Steuerquote des Bundes einer nachhaltigen Lösung zugeführt werden kann. Erst Reformen in Permanenz auf dem Arbeitsmarkt, in der Familien- und Einwanderungspolitik, Subventionsabbau, Investitionen in Innovation und Bildung lassen einen Nachhaltigkeitspfad möglich erscheinen, der die Balance zwischen Ansprüchen und ihren Realisierungsmöglichkeiten zurückgewinnen kann. goj/difu