Kommunale Interessen in der Medienpolitik. Zur Interessenvermittlung zwischen dem Deutschen Städtetag und den Kommunen am Beispiel des Kabelfernsehens.

Abstract

Neben vielen anderen gesellschaftlichen Interessengruppen versucht auch der Deutsche Städtetag (DST) als Vertreter der kreisfreien Städte, auf Formen und Kontrollmechanismen des Kabelfernsehens Einfluß auszuüben. Der Autor versucht in dieser Studie, das komplexe Wirkungsgeflecht der Breitbandverkabelung auf die Gemeinden zu "entwirren" - unter Verweis auf das im Grundgesetz garantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Einem gemischten theoretischen Ansatz verpflichtet, der sowohl bei der Konflikt- als der Neokorporatismustheorie Anleihen macht, fällt seine Bewertung der Partizipations- und Gestaltungsmöglichkeiten des DST eher pessimistisch aus: Nicht nur fehlt dem Spitzenverband bisher der Hebel, den medienpolitischen Sachverstand der von ihm eingerichteten "Arbeitsgruppe Kabelkommunikation" für die Verbandsziele effektiv zu nutzen. Auch die Sanktionsmöglichkeiten des Verbandes sind schwach. "Netztechnisch beherrscht vom Postmonopol, programminhaltlich gegängelt von rechtlichen und finanziellen Schranken oszillieren die Bemühungen des DST nolens volens zwischen den Interessen des Staatsunternehmens und den kommunalen Zielvorstellungen" (S. 196). wev/difu