Situation und Entwicklung der Kommunalfinanzen im Land Brandenburg.

Abstract

Mit dem Gutachten soll den Kommunen bei der längerfristigen Finanzplanung geholfen und Zielvorstellungen für die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung vermittelt werden. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Finanzlage der Brandenburger Gemeinden, wie sie sich in der Kassenstatistik 1991 und 1992 darstellt. Unter Hinzuziehen ergänzender eigener Erhebungen kann das vorliegende Datenmaterial ausgewertet werden, indem die bisherige Entwicklung analysiert wird, die Personalausgaben und andere konsumtive Ausgaben bewertet werden, die Investitionsentwicklung untersucht und die finanzielle Belastung der Gemeinden durch kommunale Einrichtungen abgeschätzt werden. Es schließt sich ein Vergleich mit anderen Bundesländern (allen weiteren ostdeutschen sowie Schleswig-Holstein) an. Schließlich können die Grundrichtungen des künftigen kommunalpolitischen Handlungsbedarfs abgeleitet werden und in einem Szenario der kommunalen Haushaltsentwicklung für 1993/94 in eine Projektion der Einnahmen und Ausgaben umgesetzt werden. Bei der Ausgabenprojektion stehen die Personalausgaben im Vordergrund. Zur Investitionsentwicklung werden verschiedene Varianten vorgestellt. Im Zusammenhang mit dem Investitionsansatz wird auf Möglichkeiten und Grenzen einer Kreditfinanzierung eingegangen. Im Rahmen einer Modellrechnung wird eine Strategie der weiteren kommunalen Kreditnutzung und ihre Auswirkung auf den Schuldendienst und die Zins-Steuerquote untersucht. Abgeschlossen wird der Bericht mit der Ableitung des Zuweisungsbedarfs der Kommunen von 1993 bis 1997. goj/difu