Die Suche, Festlegung und Durchsetzung von Standorten für Abfallentsorgungsanlagen durch Abfallentsorgungsplanung.

Abstract

Seit Inkrafttreten des Abfallgesetzes 1972 sind die Länder verpflichtet, Abfallentsorgungspläne aufzustellen und hierin geeignete Standorte für Entsorgungsanlagen auszuweisen. Jedoch sind die Länder ihrer Pflicht zur Standortausweisung nur in unzureichendem Maß nachgekommen. Vor dem Hintergrund rechtlicher, fachlicher, organisatorischer Probleme sowie Durchsetzungs- und Akzeptanzproblemen der Standortausweisung in den Entsorgungsplänen untersucht die Arbeit die Gründe für mangelnde Standortausweisung, und ebenso werden Möglichkeiten zur Abhilfe geprüft. Die landesrechtlichen Betrachtungen werden aus bayerischer Sicht behandelt. Vergleichende Betrachtungen zur Sach- und Rechtslage werden in den Ländern Hessen und Schleswig-Holstein angestellt. Den Abschluß bildet ein Ausblick auf die neue Rechtslage nach dem KrW-/AbfG. kirs/difu