Raumwirksame Investitionen und Umwelt. Untersuchung des Instruments "raumwirksame Investitionen" unter Umweltschutzgesichtspunkten (ausgewählte Förderprogramme).

Abstract

Gesetze, Programme und Vergaberichtlinien, in denen die Förderung der raumwirksamen investiven Maßnahmen des Bundes geregelt sind, werden in Hinblick auf ihre Raumordnungs- und Umwelteffektivität geprüft. Die positiven und negativen Umweltbezüge der Vorschriften werden für die Bereiche Rohstoffe/Energie, Abfall/Abwärme, Wasser, Luft/Klima, Boden/ Fläche/Vegetation/Tierwelt, Landschaft und Lärm ermittelt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Ermittlung der inhaltlichen und verfahrensmäßigen Defizite und darauf aufbauend auf der Erarbeitung inhaltlicher und verfahrensmäßiger Verbesserungsvorschläge. Es wird gefordert, in die bundesgesetzlichen Regelungen explizit die Forderung nach Berücksichtigung von Umweltbelangen aufzunehmen, Umweltziele zu konkretisieren und die Vergaberichtlinien in entsprechendem Sinne zu verändern. gk/difu