Schutz des Bürgers im Genehmigungsverfahren zu Großanlagen.

Abstract

Der Beitrag beschreibt die Verfahrensrechte der planenden Verwaltung und der Betroffenen bei der Planung von Großanlagen. Die Argumentation erfolgt in der jeweiligen Gegnüberstellung der Interessenlagen und der Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten in verschiedenen Stadien der Genehmigungsverfahren und der anschließenden gerichtlichen Überprüfung. Die einschlägige Rechtsprechung, die herrschende Rechtsmeinung und Minderheitenmeinung werden jeweils kurz zitiert. Diskutiert werden das Verfahren der Benachrichtigung bei Großverfahren, das Recht auf Einwendungen und kritisch in diesem Zusammenhang die formelle und materielle Präklusion über Einwendungsfristen, das Recht auf Anhörung und, ebenfalls kritisch, das Auswechseln der Begründung eines Verwaltungsakts. Abschließend wird auf die, überwiegend vorteilhaft beurteilte, Beteiligung von Interessenverbänden im Verfahren eingegangen. (wb)