Bewertung des Einsatzes von Investitionszuweisungen zur Umsetzung raumordnungspolitischer und landesplanerischer Ziele. Empirische Untersuchung am Beispiel Nordrhein- Westfalen.

Abstract

Seit 1958 existiert das Instrumentarium "Investitionszuweisungen" und seitdem wird dieses Instrument von den Kommunen stark kritisiert, die dadurch zur Verbesserung der Infrastrukturausstattung angeregt werden sollen. Wegen der zunehmenden Finanzprobleme der öffentlichen Haushalte gewinnt dieses Instrument wieder mehr an Aktualität. Die kommunale Haushaltssituation, die sich einerseits im wachsenden Anteil laufender Ausgaben sowie sinkender Investitionen und andererseits in der zunehmenden Verschuldung der Gemeinden ausdrückt, wird sich voraussichtlich weiter zuspitzen. Ziel der Arbeit ist es, zu untersuchen, inwieweit Investitionszuweisungen zur Umsetzung raumordnungspolitischer und landesplanerischer Ziele geeignet sind. Neben der Untersuchung der Eignung des Instruments zur Umsetzung dieser Ziele wird der zielgerichtete Einsatz von Investitionszuweisungen überprüft, um auf potentielle Mißstände hinweisen zu können, die letztendlich zu Veränderungen bei der Vergabe der Infrastruktur-Fördermittel führen sollten. Da sich sowohl die Ziele der Raumordnung und Landesplanung als auch die Art und Weise der Vergabe zweckgebundener Zuweisungen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich darstellen, beschränken sich die Autoren auf die Situation im Land Nordrhein-Westfalen. Die Wirkungsanalyse bezieht sich auf den Zeitraum von 1980 bis 1992. sg/difu