Die Debatten um Bürger und Kommunalverwaltung - eine "endlose Geschichte"?

Abstract

Seit Beginn der 90er Jahre haben alle Themen Konjunktur, die mit dem Kernelement kommunaler Selbstverwaltung, der Teilhabe der Bürger an der Regelung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, zusammenhängen. Diese Konjunktur hält bis heute an, und die jetzige, sich vorrangig auf das Bürgerengagement konzentrierende Diskussion ist nach der Partizipationsdebatte der 70er und der Selbsthilfedebatte Anfang der 80er Jahre bereits die dritte Runde in der Erörterung dieses schier unerschöpflich scheinenden Themas. Ziel ist, diese Runden miteinander zu vergleichen. Er macht deutlich, dass Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Kommunalverwaltungen zwar erheblich an Einfluss und Gewicht gewonnen haben. Er lässt aber auch erkennen, dass die damit verfolgten Ziele noch keineswegs erreicht sind, weil es auf kommunaler Ebene immer weniger zu entscheiden gibt, was vor allem den Staat herausfordert, und weil die Asymmetrien in der Verteilung des Einflusses zwischen den verschiedenen Gruppen der Bevölkerung fortbestehen, was auf den Reformbedarf der Politik verweist. difu